Erfolgreicher Antrag „Kommunen stärken, Investitionen sichern und Klima schützen“ 2020-08-03 MdB Stefan Schmidt freut sich über die Unterstützung für seinem Antrag „Kommunen stärken, Investitionen sichern und Klima schützen“ beim digitalen Parteitag. „Als Sprecher für Kommunalfinanzen freue ich mich sehr, dass […]
Wirecard-Skandal verlangt nach Antworten 2020-08-03 MdB Stefan Schmidt fordert schnelle Aufklärung im Bilanzskandal um Wirecard. Der scheinbar jahrelang unentdeckte Bilanzskandal beim Zahlungsdienstleisters Wirecard verlangt eine schnelle und lückenlose Aufklärung. Leider hat die achtstündige Sondersitzung des […]
Online-Treffen der stellvertretenden Bürgermeister*innen und Landrät*innen 2020-07-292024-09-04 Am 20. Juli war das erste Vernetzungstreffen zwischen unseren stellvertretend tätigen Kommunalpolitiker*innen. Online wurden vielfältige Themenbereiche besprochen und erste Erfahrungen ausgetauscht, und das nicht nur oberpfalzweit sondern über die Bezirke […]
Grüne Fraktion Regensburg: Leerstand nutzen – Leerstand bekämpfen 2020-06-252024-09-04 Zur Bekämpfung des städtischen Leerstands- und Raumproblems fordert die grüne Fraktion die Stadt Regensburg in zwei Anträgen auf,städtischen Leerstand zu erfassen, sowie Nutzungsmöglichkeiten aller Leerstände in der Stadt zu prüfen und einer […]
Stellenausschreibung: als Fraktionsgeschäftsführung bzw. Fraktionsassistenz (in Teilzeit) 2020-06-25 Bei der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Regensburg sind zwei Stellen als Fraktionsgeschäftsführung bzw. Fraktionsassistenz (in Teilzeit) zu besetzen. Die Stellen sind mit 50 % der regelmäßigen Arbeitszeit nach Entgeltgruppe 12 TVöD ausgewiesen und zum […]
Lückenlosen Mieterschutz garantieren 2020-06-232024-09-04 22. Juni 2020 Antrag der grünen Landtagsfraktion vom 28. Mai 20 Am 1. April 2020 ist auf Bundesebene das Gesetz zur Verlängerung der Mietpreisbremse in Kraft getreten. Damit wurde die […]
ALLE KINDER AB 1. JULI IN DIE GRUNDSCHULEN! 2020-06-232024-09-04 Katharina Schulze und Anna Toman legen neues bildungspolitisches Positionspapier der Landtags-Grünen vor Die Landtags-Grünen fordern in einem Positionspapier zur Bildungspolitik in Bayern die Rückkehr zum Grundschul-Regelunterricht bereits ab 1. Juli […]
Pläne für Ortsumgehung bei Seubersdorf endgültig verwerfen 2020-06-232020-06-23 PRESSEMITTEILUNG vom 22. Juni Oberpfälzer Grünen Bundestagsabgeordneter Stefan Schmidt fordert Pläne für Ortsumgehung bei Seubersdorf endgültig zu verwerfen Der Bau einer Ortsumfahrung bei Seubersdorf schien nach der Aufhebung der Planungen […]
Wohnen auf dem Supermarkt 2020-06-182024-09-04 8. Juni 2020 Die Kombination aus Lebensmittelgeschäften und Wohnen ist in Städten schon immer üblich gewesen. In den letzten Jahrzehnten haben sich jedoch die beiden Funktionen voneinander getrennt. Die Gründe […]
Schutzräume für wohnungs- und obdachlose Frauen schaffen! 2020-06-152020-06-15 4. Juni 2020 32,3 Prozent der wohnungslos gemeldeten Menschen in Bayern sind Frauen. Die bisher bestehenden und die erweiterten Hilfsangebote in der aktuellen Situation der Corona-Pandemie sind aber überwiegend auf […]
Jürgen Mistol mit neuen Aufgaben im Regensburger Stadtrat 2020-06-15 06. Juni 2020 In der Sitzung des Regensburger Stadtrats am 28. Mai 2020 wurden Beschlüsse über die Entsendung von Mitgliedern in diverse Gremien gefasst. Jürgen Mistol vertritt die Stadtratsfraktion Bündnis […]
Grüne kritisieren: „Oberpfalz von der Bahn abgehängt“ Onetz vom 10. Juni 2020-06-15 Stefan Schmidt in der Presse Hier geht es zum Artikel Das Onetz berichtet über den Antrag der Oberpfälzer Grünen für eine Schienen-Infrastrukturinitiative für die Oberpfalz.Sehr gutes Interview zum Thema Bahn – […]
MdB Stefan Schmidt: Reformvorschlag schafft kaum Anreize für E-Autos 2020-06-15 PRESSEMITTEILUNG MdB Stefan Schmidt: „Reformvorschlag schafft kaum Anreize für E-Autos“ Oberpfälzer Bundestagsabgeordneter kritisiert geplante Kfz-Steuerreform Stefan Schmidt, Oberpfälzer Bundestagsabgeordneter der Grünen und Mitglied im Finanzausschuss, kritisiert die geplante Kfz-Steuerreform scharf. […]
Beschluss „Ja zu Versammlungs- und Meinungsfreiheit – Nein zu Verschwörungsmythen und rechtem Hass“ 2020-05-18 Landesausschuss der bayerischen Grünen fasst Beschluss und veröffentlicht Positionspapier zu sogenannten Corona-Demos. In den letzten Wochen haben sogenannte Corona-Demonstrationen in vielen bayerischen Städten stattgefunden und die Diskussion darüber führt bei […]
75. JAHRESTAG DER BEFREIUNG DES KONZENTRATIONSLAGERS FLOSSENBÜRG 2020-04-302020-05-25 Gedenken für Menschlichkeit, Solidarität und Frieden Zum 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Flossenbürg am 23. April 2020 erklären Anna Toman und Jürgen Mistol, die grünen Landtagsabgeordneten aus der Oberpfalz: „Der […]
Online-Schulungen, Webinare, Veranstaltungen 2020-04-30 Macht euch Online auf den Weg. Da gibt es viele tolle Angebote, egal ob Webinar, InstaLive, Diskussionsrunden usw. Da kommt keine Langeweile auf, toller Austausch, Infos und immer was geboten […]
Sonderfonds für gemeinnützige Einrichtungen statt Diätenerhöhung 2020-04-302024-09-04 Pressemitteilung vom 24. April 2020 Landtags-Grüne spenden und regen fraktionsübergreifendes Vorgehen an Die Landtags-Grünen haben in ihrer Fraktionssitzung am Donnerstag den Verzicht auf die bevorstehende Diätenerhöhung im Jahr 2020 beschlossen. […]
Bezahlbaren Wohnraum schaffen – Kommunale Bodenbevorratung fördern 2020-04-302024-09-04 Wir Grüne wollen finanzschwache Kommunen in die Lage versetzen, eine gemeinwohlorientierte Bodennutzung sicherzustellen und setzen uns für eine finanzielle Förderung der Kommunen zur Einrichtung von Bodenfonds ein. MdL Jürgen Mistol […]
Aufzeichnung Webinar Corona und kommunale Haushalte 2020-04-302024-09-04 Großer Gesprächsbedarf zu Corona und kommunalen Haushalten In Zeiten der Corona-Pandemie müssen wir neue Wege wagen. Zusammen mit GRIBS und meinem Kollegen Johannes Becher aus dem Bayerischen Landtag habe […]
Rede zum Schutz für Kommunen in der Corona-Krise vom 23. April 2020-04-30 MdB Stefan Schmidt: Kommunen brauchen Hilfen von Bund und Ländern Unsere Gemeinden, Städte und Landkreise leisten in der Corona-Pandemie Außergewöhnliches und kämpfen gleichzeitig mit wegbrechenden Einnahmen wie der Gewerbesteuer. In […]
