Impressum und Datenschutz

Impressum:

Angaben gemäß § 5 TMG und § 55 Abs. 2 RStV:

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Bezirksverband Oberpfalz
Christine Garibasch (V.i.S.d.P.) 

Vertreten durch die Bezirksvorsitzenden 
Madeleine Schneider und Dr. Merten Niebelschütz
Verantwortlich gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG): Christine Garibasch, Geschäftsführerin

Postadresse:
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Oberpfalz

Waldstraße 14 a

92522 Oberasbach
E-Mail-Adresse: geschaeftsstelle(at)gruene-oberpfalz.(dot)

Streitschlichtung

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Haftung für Inhalte

Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.

Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

Unser Angebot enthält Links zu externen Websites Dritter, auf  deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar.

Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.

Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

Alle Inhalte von gruene-oberpfalz.de werden unter der Creative Commons-Lizenz (Nennung des Urhebers bzw. der Urheberin) veröffentlicht. Von dieser Regelung ausdrücklich ausgenommen sind Fotos und Grafiken, wenn nicht anders gekennzeichnet. Sofern nicht anders angegeben, nutzt gruene-oberpfalz.de entweder eigene Bilder und Fotos oder Fotos von pexels, pixabay oder unsplash, die unter einer CC0-Lizenz veröffentlicht werden.

Datenschutz:

„Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns ein besonderes Anliegen. Wir verarbeiten Ihre
Daten daher ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen (DSGVO, TMG).
In diesen Datenschutzinformationen informieren wir Sie über die wichtigsten Aspekte der
Datenverarbeitung im Rahmen unserer Website.

Kontakt mit uns
Wenn Sie per Formular auf der Website oder per E-Mail Kontakt mit uns aufnehmen,
werden Ihre angegebenen Daten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von
Anschlussfragen sechs Monate bei uns gespeichert.

Datenlöschung und Speicherung
Ihre personenbezogenen Daten werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der
Speicherung entfällt. Eine längere Speicherung kann dann erfolgen, wenn der Löschung
eine gesetzliche Aufbewahrungsfrist z.B. aus der Abgabenordnung oder dem HGB
entgegensteht. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

Cookies
Unsere Website verwendet so genannte Cookies. Dabei handelt es sich um kleine
Textdateien, die mit Hilfe des Browsers auf Ihrem Endgerät abgelegt werden. Sie richten
keinen Schaden an.
Wir nutzen Cookies dazu, unser Angebot nutzerfreundlich zu gestalten. Einige Cookies
bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen. Sie ermöglichen es uns,
Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.
Wenn Sie dies nicht wünschen, so können Sie Ihren Browser so einrichten, dass er Sie über
das Setzen von Cookies informiert und Sie dies nur im Einzelfall erlauben.
Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität unserer Website eingeschränkt
sein.

Newsletter
Sie haben die Möglichkeit, über unsere Website unseren Newsletter zu abonnieren. Hierfür
benötigen wir Ihre E-Mail-Adresse und ihre Erklärung, dass Sie mit dem Bezug des
Newsletters einverstanden sind. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt nicht. Diese
Daten werden ausschließlich für den Versand des Newsletters genutzt.

Ihre Rechte
Ihnen stehen grundsätzlich die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung,
Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Widerruf und Widerspruch zu. Wenn Sie glauben,
dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre
datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie
sich bei der Aufsichtsbehörde beschweren. In Deutschland sind dies die jeweiligen Landes
Datenschutzbeauftragten.
Sie erreichen uns unter folgenden Kontaktdaten:

Bündnis 90 / Die Grünen
Vertreten durch die Bezirksvorsitzende
Tina Winklmann
Marktplatz 13
92421 Schwandorf