Grünen-MdB Stefan Schmidt betont den Erfolg der Staatsbürgerschaftsreform, die zu einem großen Anstieg der Einbürgerungsanträge in Regensburg geführt hat. Mit ihrer ersten Wahl erleben viele Neubürger Integration und Mitbestimmung auf ganz neue Weise.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bezirksverband Oberpfalz
Pressemitteilung: Millionen-Förderung durch Heizungsgesetz (mit Laura Weber)
Foto: MdL Laura Weber Pressemitteilung vom 20.02.2025: Knapp 2100 Privathaushalte in der mittleren und nördlichen…
Vandalismus gegen Wahlplakate der Grünen in Cham
Wahlplakate der Grünen im Landkreis Cham sind kurz vor der Bundestagswahl Ziel von massivem Vandalismus…
Pressemitteilung: Einigung trotz Ampel-Aus: Grüne begrüßen Gewalthilfegesetz
Diesen Freitag wird das Gewalthilfegesetz im Bundesrat behandelt, das der Bundestag am 31. Januar verabschiedet hat. Damit wird erstmals ein bundesweiter Rechtsanspruch auf Schutz und fachliche Beratung für gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder geschaffen. […]
Pressemitteilung: Finanzierung von Landschaftspflege und Naturschutz akut gefährdet
Hintergrund: Der Landtag wolle beschließen: Im Entwurf des Nachtragshaushalts 2025 werden folgende Anpassungen vorgenommen: Im…
Grüne lehnen CSU-Pläne zur Verschärfung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes ab
Die bayerischen Bezirksrätinnen und Bezirksräte der Grünen sprechen sich klar gegen die von der CSU vorgeschlagenen Änderungen am Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz aus. Sie warnen vor einer erneuten Stigmatisierung psychisch Erkrankter und kritisieren insbesondere die Einführung eines Registers. Dieses würde grundlegende Rechte verletzen und bestehende Fortschritte gefährden. Stattdessen plädieren die Grünen dafür, die positiven Errungenschaften des Gesetzes zu bewahren und weiter auszubauen.
Pressemitteilung: Habecks Heizungsgesetz wird in der Region Regenburg gut angenommen
Jürgen Mistol: Der Landkreis und die Stadt Regensburg profitieren vom Heizungsgesetz
Presseartikel: MdB Tina Winklmann – zwischen Brandmauern, Hass und Hoffnung
In einem Presseartikel spricht die grüne Bundestagskandidatin Tina Winklmann über die Herausforderungen im Wahlkampf, den Umgang mit Hass und Hetze sowie die Notwendigkeit, Krisen mutig und entschlossen anzugehen. Sie thematisiert Kommunikationsprobleme ihrer Partei, verteidigt demokratische Prinzipien und betont ihre Visionen für soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz.
Grüne Bezirksrät*innen fordern: Finger weg vom Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz
Die bayerischen Bezirksrätinnen und Bezirksräte von Bündnis 90/Die Grünen fordern die bayerische Staatsregierung auf, die Bestrebungen für ein „Register“ für Menschen mit psychischen Erkrankungen sofort aufzugeben.
Pressestatement von MdB Stefan Schmidt zur CSU-Absage an Finanzierung Deutschlandticket
Zur Absage des bayerischen Verkehrsministers Christian Bernreiter (CSU) zur künftigen Finanzierung des Deutschlandtickets erklärt Stefan Schmidt, Bundestagsabgeordneter aus Regensburg für Bündnis 90/Die Grünen: […]
Neujahrstreffen der Grünen in der neuen Weidener Geschäftsstelle
Die neue Grünen-Geschäftsstelle in der Dr.-Pfleger-Straße war erstmals Veranstaltungsort für das Neujahrstreffen des Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen. […]
Grüne in Regensburg wachsen weiter: 500. Mitglied begrüßt
Der Stadtverband der Regensburger Grünen wächst und feiert sein 500. Mitglied. Bei einer Diskussionsveranstaltung mit Jamila Schäfer und Stefan Schmidt wurde Leon Jarreck begrüßt, der sich besonders für eine gerechte Asylpolitik engagiert. […]
Das Regierungsprogramm der Grünen für die Bundestagswahl 2025
Am 26. Januar 2025 wurde auf der Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) in Berlin das Regierungsprogramm der Grünen…
Kundgebungen gegen Rechtsextremismus – auch in Cham
In den letzten Wochen haben bundesweit zehntausende Menschen gegen rechtsextreme Tendenzen und die zunehmende Stärkung…
Direktkandidat Piet Gürtler besucht Neumarkter Biomarkt
Bei seinem Besuch in Neumarkt informierte sich Grünen-Direktkandidat Piet Gürtler über die Entwicklungen im Biomarkt Dinkelähre und die politischen Stimmungen vor Ort. Während der Austausch mit lokalen Parteimitgliedern den Erfolg nachhaltiger Wirtschaftskonzepte verdeutlichte, spielte auch das Thema Migration eine zentrale Rolle. […]
CDU/CSU und FDP stimmen erstmals mit der AfD – Regensburger MdB Stefan Schmidt spricht von „gefallener Brandmauer“
Erstmals haben CDU/CSU und FDP im Bundestag gemeinsam mit der AfD einen Antrag zur Verschärfung der Asylpolitik beschlossen. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Stefan Schmidt sieht darin einen historischen Dammbruch und wirft der Union Rechtsbruch vor. Die Grünen lehnen den Antrag entschieden ab und fordern stattdessen eine europäische Lösung in der Migrationspolitik. […]
MdB Stefan Schmidt unterstützt Prüfung eines AfD-Verbots – Kritik an CSU und FDP
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Stefan Schmidt fordert eine rasche Prüfung eines AfD-Verbots und kritisiert die fehlende Unterstützung der CSU- und FDP-Abgeordneten aus der Oberpfalz. Angesichts der zunehmenden Radikalisierung der AfD sei eine sorgfältige rechtliche Prüfung notwendig. Während zwei interfraktionelle Anträge im Bundestag debattiert werden, bleibt die Zustimmung aus der Region aus. Schmidt mahnt ein entschlossenes Vorgehen gegen Rechts an. […]
MdL Jürgen Mistol besucht die Regensburger Domspatzen
Zum Tag der Freien Schulen besuchte Jürgen Mistol das Gymnasium der Regensburger Domspatzen. Der Aktionstag,…
Demokratie zum Anfassen: U18-Wahlen und Döner-Talk mit Piet Gürtler in Neumarkt
Am 14. Februar 2025 können Kinder und Jugendliche im Rahmen der U18-Wahlen ihre politische Stimme…
Unser Bundestagsabgeordneter Stefan Schmidt verlässt Plattform X
MdB Stefan Schmidt erklärt seinen Abschied von X, ehemals Twitter, und kritisiert die Plattform scharf: „Möchte keine rechte Desinformationsplattform unterstützen.“ Der Grünenpolitiker bleibt über andere Kanäle erreichbar und mahnt zu einem kritischen Umgang mit Social Media.