Pressemitteilung:
Ausschussbesetzung im Bundestag: Oberpfälzer Grünen-Abgeordnete Winklmann und Schmidt für Sport, Petitionen, Tourismus und Finanzen zuständig
Die beiden Oberpfälzer Grünen-Abgeordneten, Tina Winklmann aus dem Wahlkreis Schwandorf und Stefan Schmidt aus dem Wahlkreis Regensburg, wurden am 30. April von der Bundestagsfraktion Bündnis/Die Grünen in ihren Sprecherfunktionen wiedergewählt. Damit vertritt Winklmann die Grüne Bundestagsfraktion auch weiterhin als Sprecherin für Sportpolitik und Leiterin der Arbeitsgruppe Sport. Schmidt bleibt Sprecher für Tourismuspolitik und Leiter der Arbeitsgruppe Tourismus. Beide Abgeordnete wurden in die Steuerungsgruppe der Grünen Fraktion berufen.
Während Schmidt seine Arbeit auch in der kommenden Legislaturperiode im Finanzausschuss und im Ausschuss für Tourismus fortsetzen wird, setzt sich Winklmann weiterhin für den Sport als Mitglied im Sportausschuss ein und übernimmt zusätzlich eine feste Rolle im Petitionsausschuss als Obfrau. Darüber hinaus wurde sie erneut stellvertretend im Ausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend berufen. Schmidt wird stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz sowie im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft tätig sein.
Tina Winklmann dazu: „Ich freue mich sehr, erneut das Vertrauen meiner Grünen Bundestagsfraktion erhalten zu haben und als sportpolitische Sprecherin die vielfältigen Herausforderungen im Sportbereich aktiv mitgestalten zu dürfen. Der Sport steht vor vielen wichtigen Aufgaben – der Stärkung des Ehrenamts oder der Sicherstellung von Fairness, Gleichstellung, Teilhabe und Nachhaltigkeit in allen Bereichen.
Ich freue mich, dass es erstmals eine Staatsministerin für Sport gibt. Das ist ein wichtiges Signal für die Bedeutung des Sportes in unserer Gesellschaft. Gleichzeitig stellen wir fest, dass die neue Rolle bislang ohne ein eigenes Team im Bundeskanzleramt ausgestattet ist und sich die Zuständigkeiten weiterhin im Bundesinnenministerium (BMI) konzentrieren. Diese Doppelstruktur birgt die Gefahr von Unklarheiten in der Zuständigkeit. Wir werden uns deshalb dafür einsetzen, dass die Zusammenarbeit zwischen dem BMI und der Staatsministerin klar, effektiv und im Sinne des Sports gestaltet wird. Ich freue mich auch auf meine Arbeit im Petitionsausschuss, denn gerade in dieser Legislaturperiode und unter dieser Regierung ist es entscheidend, Bürgerbeteiligung zu stärken und sicherzustellen. Der direkte Draht zwischen Bürgerinnen und Bürgern und dem Parlament ist ein zentrales Element unserer Demokratie.“
Schmidt erklärt: „Ich freue mich sehr, dass ich meinen hartnäckigen Einsatz für nachhaltigen Tourismus und eine faire Finanz- und Steuerpolitik mit starkem Verbraucherschutz am Finanzmarkt fortsetzen darf. In meiner Wiederwahl als tourismuspolitischer Sprecher sehe ich meine Arbeit der letzten Jahre bestätigt. Ich danke meiner Fraktion für das Vertrauen und werde alles geben, um meine politische Arbeit in dieser Wahlperiode kraftvoll fortzusetzen. In Opposition zur Rückschrittskoalition, die einen Tourismus von gestern mit planlosen Subventionen zementieren will, werde ich mich weiterhin vehement für einen umwelt- und klimagerechten Tourismus einsetzen. Davon profitiert auch der Tourismusstandort Bayern, der großes Potential im nachhaltigen Tourismus hat. Im Finanz- und Steuerbereich kämpfe ich im Gegensatz zur Regierungskoalition für Entlastungen von Familien und Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen. Bei der dringend notwendigen Reform der Riester-Rente werde ich Union und SPD zu schnellem Handeln auffordern: Damit vor allem Menschen mit geringem Einkommen endlich einfach, günstig und rentabel privat für das Alter vorsorgen können. Das kommt auch den Menschen in der Oberpfalz zugute.“