Online-Bezirksversammlung der Oberpfälzer Grünen

Bei der Online-Bezirksversammlung am 29. Mai 20 stand der Antrag von MdB Stefan Schmidt zur „Schieneninfrastrukturinitiative für die Oberpfalz“ und Aktuelles von Bund, Land, Bezirkstag und Grüne Jugend sowie ein kurzer Rückblick auf die Kommunalwahlergebnisse auf der Agenda. Mit dabei waren die kommunalpolitische Sprecherin der Landesgrünen, Steffi König sowie der parlamentarische Geschäftsführer im Landtag, Jürgen Mistol. 

„Wir können stolz auf die erreichten Kommunalwahlergebnisse sein“, so Bezirkssprecherin Tina Winklmann. „Oberpfalz weit konnten wir Grünen uns stark verbessern. Mit insgesamt 57 Listen und 166 Mandaten freuen wir uns über einen Zuwachs von 58 Prozent seit der letzten Kommunalwahl 2014.“ Ganz besonders hob Tina Winklmann die erreichte Frauenquote von 49 Prozent unter den Mandaten hervor. Im Kreistag ist ein Plus von 12 Mandaten mit jetzt 39 grünen Kreisrät*innen zu verzeichnen. 

Große Freude herrscht auch über die Ernennung der 2. stellvertretenden Landrätin Maria Scharfenberg für den Landkreis Regensburg und dem 3. stellvertretenden Landrat für den Landkreis Neumarkt, Dr. Roland Schlusche. sowie den vier 3. Bürgermeisterinnen Gabriele Bayer, Katharina Hage, Marion Möller-Juniec und Sonja Reichold. 

Steffi König gratulierte zum Wahlerfolg und verwies auf die bayernweit erfolgreichen Ergebnisse. „Wir konnten unsere Ergebnisse um über 70 Prozent auf landesweite 17,5 Prozent steigern, mit nun etwa 3000 kommunalen Mandaten. Die Listen sind jünger und weiblicher und als weiteren großen Erfolg werten wir die 140 errungen Mandate von unter 28-jährigen sowie den Frauenanteil von insgesamt 48.5 Prozent, so König.

Der Antrag zur Schieneninfrastrukturinitiative für die Oberpfalz von MdB und Bezirkssprecher Stefan Schmidt, wurde einstimmig angenommen. Im Wesentlichen geht es dabei um eine schnelle und umfassende Infrastrukturinitiative für die Schiene in der Region. Beseitigt werden sollen vor allem Mängel an Bahnhöfen, die wenigsten sind barrierefrei. Gefordert werden aber auch längst überfällige Investitionen in das Schienennetz, mehr Zugverbindungen und mehr Haltepunkte.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt bezog sich auf angedachte Satzungsänderungen in den Bezirksstatuten. Das Parteiwachstum führt zu vielen neuen Delegierten, was zu Problemen bei Personal und der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten führt. Zielführend wäre, die Bezirksdelegiertenzahl zu reduzieren. Voten für die Bundestagswahl waren bisher nur für eine Person gedacht. Überlegt wird, ob es nicht sinnvoll wäre, von dieser Regelung abzuweichen. Für Änderungen in der Satzung ist ist jeweils eine Zweidrittelmehrheit notwendig.

MdB Stefan Schmidt beschrieb die aktuelle Situation im Bundestag, „alles ist im Coronamodus. Viele Ausschusssitzungen und Besprechungen finden online satt, bei Präsenzveranstaltungen ist nur jeder dritte Platz besetzt. Das Konjunkturpaket soll klimapolitisch nützlich sein, so die Forderung der grünen Fraktion im Bundestag. Was derzeit fehlt ist der klassische Kontakt zum Wahlkreis. Verstärkte Online-Angebote sollen diese Lücke füllen.“

MdL Jürgen Mistol berichtete aus dem Landtag und unterstrich zunächst,„Der Landtag als gesetzgebende und die Regierung kontrollierende Instanz bleibt weiter voll einsatzfähig. Demokratie macht keine Pause“. Wann immer möglich, finden Präsenzsitzungen satt, dies erfordert allerdings eine verkleinerte Form. Die konstruktive Begleitung der Regierungsarbeit seitens der grünen Landtagsfraktion, spiegelt sich in den positiven Ergebnissen beim Bayerntrend wider.

Unter Sonstiges und Termine stellte Tina Winklmann fest, dass nach wie vor keine Vorstände- und Delegiertenwahlen möglich sind. Eine Briefwahl ist dafür nicht zulässig. Die einzig praktikable Methode ist jetzt, weiter im Amt zu bleiben. Das ist notfalls bis zu einem Jahr zusätzlich möglich. Das Frauenförderprogramm für die Oberpfalz startet am 28.Juni online und nicht wie ursprünglich vorgesehen in Cham.