Bezirkstag, das A-Z kurz erklärt: H: Heimatpfleger, Hilfe zur Pflege, Hometreatment 2023-06-30 Hilfe zur Pflege ist eine bedarfsorientierte Sozialleistung in Deutschland zur Unterstützung pflegebedürftiger Personen, die den notwendigen Pflegeaufwand nicht aus eigenen Mitten sicherstellen können. Hilfe zur Pflege ist Teil der Sozialhilfe und in den § 61 SGB XII und § 14 Abs. 1 Satz 3 SGB XI gesetzlich geregelt.In Bayern unterstützen die Bezirke alte und pflegebedürftige Menschen, wenn das eigene Einkommen und Vermögen, das des Ehegatten oder Lebensgefährten sowie die Leistungen der Pflegekasse nicht ausreichen um die Heimkosten zu bezahlen. Diese Leistung der Sozialhilfe wird Hilfe zur Pflege genannt. Die Hilfe zur Pflege wird nur gewährt, wenn Pflegebedürftigkeit von mindestens Pflegegrad 2 vorliegt.Der pflegebedürftige Mensch muss hierfür einen Antrag auf Pflegegrad bei der Pflegeversicherung stellen. Der Medizinische Dienst erstellt ein Gutachten, das die Basis für die Bewilligung des Pflegegrads darstellt. Was macht eigentlich der Bezirkstag?In jedem der sieben bayerischen Bezirke existiert ein Bezirkstag. Sie bilden die „dritte kommunale Ebene“ und kümmern sich um übergeordnete Aufgaben wie Pflege- und Gesundheitspolitik, sie sind aber auch im Sozialwesen und in der Kultur und Heimatpflege sowie beim Schutz der Natur und Gewässer engagiert. Über den Bayerischen Bezirketag als Kommunales Spitzengremium machen die Bezirke im Landtag und in den Ministerien Vorschläge und nehmen zu Gesetzesentwürfen Stellung. Natürlich ist diese Arbeit persönlich und auch von der thematischen Schwerpunktsetzung geprägt, aber es gibt Grundlegendes, was für alle relevant ist. Wer einen generellen Eindruck über die Arbeit im Bezirkstag erhalten möchte und sich dafür interessiert, was die Arbeit der Bezirksrät*innen insbesondere ausmacht und auch was Kandidierende für den Bezirkstag mitbringen sollten, für die oder den ist dieses Webinar genau das richtige. Unsere beiden grünen Bezirksrät*innen geben einen Einblick in ihre Arbeit und freuen sich auf einen angeregten Austausch mit euch. Gabriele Bayer ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Vorsitzende im Rechnungsprüfungsausschuss, Mitglied im Sozial- u. Teilhabeausschuss, im Verwaltungsrat der medbo. Außerdem im Fachausschuss Psychiatrie u. Neurologie des Bayerischen Bezirketags. Stefan Christoph ist Fraktionsvorsitzender, Mitglied im Bezirksausschuss, im Kulturausschuss. Außerdem stellvertretender Sprecher der grünen Fraktion im Bayerischen Bezirketag und Mitglied der Vollversammlung im Bayerischen Bezirketags.
