Bezirkstag , das A-Z kurz erklärt: E wie Erneuerbare Energie, Energieeinsparung



Auch für den Bezirk Oberpfalz ist das Thema Erneuerbare Energien natürlich wichtig. Zwar haben wir als Bezirk keine eigene Planungshoheit. Unsere eigenen Einrichtungen, nicht nur die Bezirksverwaltung, sondern insbesondere natürlich unser Kommunalunternehmen medbo, sind auch große Energieverbraucher. Deswegen konnten wir als Grüne durchsetzen, dass wir hier mit gutem Beispiel vorangehen und unseren externen Strom künftig als Ökostrom mit Neuanlagequote beziehen. Durch unseren beharrlichen Einsatz können wir inzwischen immer mehr unsere bezirkseigenen Gebäude auch aus eigenen Photovoltaikanlagen mit Strom versorgen.

Über das Instrument des Landschaftsschutzgebietes hat es der Bezirk auch in der Hand, Windenergie und Freiflächen-Photovoltaik zu ermöglichen. Im Landschaftsschutzgebiet Oberer Bayerischer Wald, das der Bezirk Oberpfalz eingerichtet hat, geht das allerdings nur sehr schleppend voran. Hier wollen wir Grüne einen Turbo ansetzen und eine Ermöglichungs- statt einer Verhinderungsplanung. Die neuen Planungserleichterungen der Ampel-Koalition auf Bundesebene sind dafür ein wichtiges Instrument.


Was macht eigentlich der Bezirkstag?
In jedem der sieben bayerischen Bezirke existiert ein Bezirkstag. Sie bilden die „dritte kommunale Ebene“ und kümmern sich um übergeordnete Aufgaben wie Pflege- und Gesundheitspolitik, sie sind aber auch im Sozialwesen und in der Kultur und Heimatpflege sowie beim Schutz der Natur und Gewässer engagiert. Über den Bayerischen Bezirketag als Kommunales Spitzengremium machen die Bezirke im Landtag und in den Ministerien Vorschläge und nehmen zu Gesetzesentwürfen Stellung. Natürlich ist diese Arbeit persönlich und auch von der thematischen Schwerpunktsetzung geprägt, aber es gibt Grundlegendes, was für alle relevant ist.  Wer einen generellen Eindruck über die Arbeit im Bezirkstag erhalten möchte und sich dafür interessiert, was die Arbeit der Bezirksrät*innen insbesondere ausmacht und auch was Kandidierende für den Bezirkstag mitbringen sollten, für die oder den ist dieses Webinar genau das richtige.

Unsere beiden grünen Bezirksrät*innen geben einen Einblick in ihre Arbeit und freuen sich auf einen angeregten Austausch mit euch.

Gabriele Bayer ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Vorsitzende im Rechnungsprüfungsausschuss, Mitglied im Sozial- u. Teilhabeausschuss, im Verwaltungsrat der medbo. Außerdem im Fachausschuss Psychiatrie u. Neurologie des Bayerischen Bezirketags.

Stefan Christoph ist Fraktionsvorsitzender, Mitglied im Bezirksausschuss, im Kulturausschuss. Außerdem stellvertretender Sprecher der grünen Fraktion im Bayerischen Bezirketag und Mitglied der Vollversammlung im Bayerischen Bezirketags.