Solidarität ist Zukunft! – ist das Motto des DGB zum 01. Mai 2021 2021-04-302021-04-30 Wir als Bezirksverband DER GRÜNEN Oberpfalz tragen dieses Motto aktiv mit. Statements der Bezirksvorsitzenden zum 01. Mai 2021 Tina Winklmann: „Die Pandemie zeigt uns, wie stark wir als Gesellschaft sein können, wenn wir solidarisch handeln. Diese Erkenntnis müssen wir uns auch nach der Pandemie bewahren und die Instrumente zur Bewältigung der ökologischen und digitalen Transformation darauf ausrichten. Was uns in der Pandemie stark macht, das hilft uns auch bei der Ausrichtung des Arbeitsplatzes der Zukunft: Solidarität! Sozialpartnerschaft, Tarifverträge und betriebliche Mitbestimmung sind Eckpfeiler einer gerechten Arbeitsmarktpolitik, nur damit können wir „faire Löhne – für faire Arbeit“ gezielt umsetzen und Solidarität leben. Weniger als 12 Euro pro Stunde sollte generell niemand verdienen. Verstöße gegen den Mindestlohn, gegen das Arbeitszeitgesetz oder den Arbeitsschutz müssen stärker kontrolliert und konsequent geahndet werden.“ Stefan Schmidt: „Als ein wirksames Mittel in der Pandemie hat sich das Kurzarbeitergeld bewährt. Dieses Instrument werden wir auch in Form eines neuen Qualifizierungskurzarbeitergeldes als Antwort auf den großen Qualifizierungsbedarf brauchen, der mit der ökologischen und digitalen Transformation auf uns zukommen wird. In dieser Transformation wird es notwendig werden, Unternehmen in Phasen zu unterstützen, in denen sie neue Geschäftsideen entwickeln und ihre Betriebe auf die neuen Herausforderungen vorbereiten. Gerade Bund und Länder können den Arbeitsmarkt beeinflussen und tragen damit große Verantwortung. Ein Bundestariftreuegesetz ist daher längst überfällig. Öffentliche Aufträge dürfen nur noch tarifgebunden und sozialen und ökologischen Kriterien vergeben werden. Prekäre Arbeit darf nicht mit Steuergeld unterstützt werden.“