Neue Zeiten, neue Antworten – Abschluss des neuen Grundsatzprogramms

22. November 2020

„‚… zu achten und zu schützen …‘ Veränderung schafft Halt“ Das ist der Titel des neuen Grundsatzprogramms, das die Delegierten auf dem ersten rein digitalen Parteitag der Grünen beschlossen. Das Grundsatzprogramm ist das vierte in der grünen Parteigeschichte. Es steht für eine neue Phase der Partei – sowie für den Beginn einer neuen Phase der Politik und für eine neue Epoche.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

„Dieser Parteitag war der Beginn für eine andere Politik. Das Versprechen hin zu einer besseren Zukunft. Jetzt kämpfen wir dafür, dass aus Grundsätzen Wirklichkeit wird.“— Michael Kellner.

Politischer Geschäftsführer Michael Kellner gab am Sonntag den Auftakt zum letzten Tag der Bundesdelegiertenkonferenz. Als erste politische Partei verlegten die Grünen ihren mehrtägigen Bundesparteitag ins Netz. In den letzten drei Tagen beschlossen mehr als 800 Delegierte digital das neue Grundsatzprogramm.

In acht Kapiteln sowie einem Werteteil formuliert das neue Grundsatzprogramm die Leitlinien für die nächste Dekade und schafft die Grundlage für das Wahlprogramm zur nächsten Bundestagswahl.

Zusammen leben und Solidarität sichern

Nachdem die Grundsatzdebatte zum Cluster „Freie Welt“ vom Samstag abgeschlossen wurde, brachte die stellvertretende Bundesvorsitzende Ricarda Lang das Cluster „Zusammenhalt“ ein. In den Kapiteln 4 und 6 im neuen Grundsatzprogramm geht es um Zusammen leben und Solidarität.

Um das, was eine offene Gesellschaft ohne Diskriminierung stärkt: eine neue Politik des Ausgleichs zwischen ländlichen Räumen und Städten, mit einer neuen Gemeinschaftsaufgabe regionale Daseinsvorsorge, eine krisenfeste Gesundheitsversorgung. Und um ein neues Sicherheitsversprechen im 21. Jahrhundert mit starkem Arbeitsrecht, fairen Löhnen, einem armutsfesten Mindestlohn und Lohngleichheit bei gleicher Arbeit.

„Mit diesem Programm stellen wir uns mehr als jemals zuvor als antirassistische Partei auf.“— Ricarda Lang

Zum Abschluss des Grundsatzprogramms kam der gesamte Bundesvorstand noch einmal auf die Bühne des Berliner Tempodroms. Bundesvorsitzende Annalena Baerbock bedankte sich bei allen Beteiligten für den gelungenen digitalen Parteitag: „Dass ihr euch das mit uns getraut habt: diesen unsicheren Boden zu betreten, um Halt zu geben in diesen unsicheren Zeiten. Dafür herzlichen Dank von uns allen.“Bundesvorsitzender Robert Habeck betonte die Einzigartigkeit der Grünen: „Dass Streit und Debatte, gewonnene und verlorene Abstimmungen eine Partei zusammenhalten.“

Schau Dir hier das Interview zum digitalen Parteitag mit den beiden Bundesvorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck an: https://gruenlink.de/1vgq