LuFV III bringt keine Wende in der Bahnpolitik

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MdB Stefan Schmidt: LuFV III bringt keine Wende in der Bahnpolitik

Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung III ist kein Heilsbringer für die Schiene

Zur am 14. Januar in Berlin unterzeichneten Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung III (LuFV III) über die Finanzierung zur Sanierung des Eisenbahnnetzes erklärt der Oberpfälzer Grünen Bundestagsabgeordnete Stefan Schmidt:

„Die jahrzehntelange chronische Unterfinanzierung des deutschen Schienennetzes und die Tatenlosigkeit der verantwortlichen Verkehrsminister von Union und SPD haben zu einem gigantischen Investitions- und Sanierungsstau bei der Bahn geführt. Erst im Oktober musste die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen einräumen, dass der besonders ‚kritische Nachholbedarf‘ auf 20 Milliarden Euro angewachsen ist. Dabei handelt es sich um Anlagen, die verschlissen sind und zügig ersetzt werden müssen, wenn der Betrieb nicht zusammenbrechen soll. Die jetzt von der Bundesregierung gefeierte Erhöhung der Mittel ist in Wahrheit nichts als eine Notoperation. Mit Glück können wir mit LuFV III den stark verbesserungswürdigen Status quo bei der Bahn halten. Von einer Barrierefreiheit aller großen Bahnhöfe in der Oberpfalz, einer Verdichtung des Angebots und einer Planung der Metropolenbahn von München/Nürnberg über Schwandorf, Regensburg und Furth im Wald nach Prag können die Bahnkundinnen und –kunden sowie die Wirtschaft in der Oberpfalz auch mit LufV III weiterhin nur träumen.“