PRESSESTATEMENT MdB Stefan Schmidt: LuFV III bringt keine Wende in der Bahnpolitik Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung III ist kein Heilsbringer für die Schiene Zur am 14. Januar in Berlin unterzeichneten Leistungs-…
Allgemein
PRESSEMITTEILUNG Alte Handys sind eine Rohstoffquelle Ab sofort gibt es eine Sammelstelle im Regensburger Wahlkreisbüro. In deutschen Schubladen, Kartons oder Schränken liegen rund 124 Millionen alte und/ oder defekte Mobiltelefone…
Wir sagen danke an alle Unterstützer*innen für ein bewegendes Jahr 2019 und freuen uns auf ein erfolgreiches Jahr 2020. Im Bezirk und in ganz Bayern sind wir soviele wie noch…
Die GJ Regensburg hat die Winterfeier genutzt um über Schwerpunktstorys für die Kommunalwahl abzustimmen und um auch einen neuen Vorstand zu wählen. Die neuen Sprecher*innen sind Eva Konen und Kiyan…
Jürgen Mistol gründet schwule Parlamentariergruppe im Landtag. Bayerns Landtag hat erstmals eine schwule Parlamentariergruppe. “Unter Männern: Am Rande der gestrigen vorweihnachtlichen Feier im Bayerischen Landtag haben die Kollegen Sebastian Körber,…
Grüne Bezirksrät*innen beklagen mangelnde Finanzausstattung. “Sozialhilfe darf nicht von der Wirtschaftskraft abhängen”, deswegen wird jeder Vorstoß die Finanzierung der Bezirke auf stabilere Beine zu stellen begrüßt. Die Aufgaben und Erwartungen…
Gemeinwohl ernst nehmen, fordern Jürgen Mistol und Ursula Sowa, Baupolitische Sprecherin der Grünen im Landtag Der Begriff „Gemeinwohl“ gewinnt in der wohnungspolitischen Debatte wieder an Bedeutung. Hintergrund sind die zunehmend…
Anna Toman plädiert für die Stärkung der Mittelschulen und eine stärkere Wertschätzung Die Grüne Landtagsfraktion legte in dieser Woche im Ausschuss für Bildung und Kultus einen besonderen Fokus auf die…
(c) Dominik Butzmann
Auf der Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) vom 15. bis 17. November in Bielefeld haben wir den Bundesvorstand, den Parteirat und das Bundesschiedsgericht gewählt. Außerdem haben wir umfangreiche Beschlüsse zu Wirtschaft, Klima und…
Zu dem Beschluss des Bundesrates von Freitag, das Klima-Steuergesetz zu stoppen und den Vermittlungsausschuss anzurufen, erklärt Stefan Schmidt, Mitglied im Finanzausschuss für Bündnis 90/Die Grünen:“Ich freue mich, dass wir die…
