Einstimmig für Bayerns Wirtshäuser und Kneipen

Landwirtschaftsausschuss nimmt Antrag der Grünen an – MdL Laura Weber begrüßt Signal für die Gaststätten in der Oberpfalz

Ein einstimmiges Votum für einen Antrag der Grünen ist im Bayerischen Landtag keine Selbstverständlichkeit: Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus hat jetzt einen Antrag zum besseren Schutz bestehender Wirtshäuser und Kneipen bei einem Betreiberwechsel einstimmig angenommen. „Großartig“, findet die Weidener Abgeordnete Laura Weber.

Der Antrag, den Webers niederbayerische Kollegin Mia Goller eingebracht hat, zielt darauf ab, den Bestandsschutz bei einer Betriebsnachfolge gesetzlich besser abzusichern. Wer ein bestehendes Wirtshaus übernehmen will, soll nicht durch unverhältnismäßige Auflagen und kostspielige Nachrüstpflichten abgeschreckt werden. Die Staatsregierung soll deshalb prüfen, wie sich praktikable Lösungen für die Übernahme bestehender Gaststätten schaffen lassen.

Weber begrüßt das Ergebnis ausdrücklich: „Unsere Gastronomie hat seit Jahren zu kämpfen. Umso wichtiger ist es, dass eine Übernahme nicht unverhältnismäßig belastet wird. All die kleinen und größeren Wirtschaften und Kneipen gehören zu unserer Kultur.“ Auf dem Land sei die Gastwirtschaft oft der Mittelpunkt des Dorflebens. Goller sagt wörtlich: „Da wird geratscht, diskutiert, manchmal auch gestritten, und hinterher sitzt man trotzdem wieder gemeinsam am Tisch. Das ist gelebte Gemeinschaft und manchmal sogar gelebte Demokratie.“

Auch in Städten seien Kneipen wichtige Treffpunkte. Wenn das letzte Wirtshaus im Dorf schließe oder die letzte Kneipe im Viertel verschwinde, gehe ein Stück Lebensqualität verloren.

Natürlich müssten Hygiene, Brandschutz und Sicherheit weiterhin gewährleistet sein. Wer aber einen seit Jahrzehnten rechtmäßig betriebenen Gasthof übernehme, dürfe nicht automatisch behandelt werden, als errichte er einen Neubau.

Nun sei die Staatsregierung gefragt, die angestoßene Prüfung zügig aufzugreifen und praktikable Lösungen für die Wirtsleute zu entwickeln. Denn damit Wirtshäuser und Kneipen als Orte der Begegnung erhalten bleiben, brauche es nicht nur engagierte Betreiberinnen und Betreiber, sondern auch passende politische Rahmenbedingungen und natürlich Menschen, die hingehen.

Antrag Bayerischer Landtag: