GRÜNE Oberpfalz modernisieren ihre Strukturen: Bezirksversammlung beschließt zukunftsweisende Satzungsreform

Regensburg, 19. Juni – Unter dem Motto „Gelebte Demokratie“ kamen die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen Oberpfalz in Regensburg zusammen, um ihre internen Strukturen grundlegend zu modernisieren. Im Zentrum der Versammlung stand eine umfangreiche Satzungsreform, die den Bezirksverband effizienter und schlagkräftiger für kommende politische Herausforderungen machen soll.

Kontinuität für starke Wahlkämpfe Die bedeutendste Änderung der Reform betrifft den Wahlrhythmus des Bezirksvorstands. Nach einer intensiven Debatte entschied sich die Versammlung dafür, den Vorstand künftig alle zwei Jahre geschlossen zu wählen, anstatt wie bisher jährlich Teile des Gremiums neu zu besetzen. Das Vorstandsmitglied Lucas Pöllinger begründete diesen Schritt mit dem Ziel, die personelle Kontinuität zu stärken: „Wir sind davon überzeugt, dass wir als Team in zwei Jahren gemeinsamer Arbeit deutlich mehr erreichen können“. Er betonte, dass der bisherige jährliche Wechsel zu viel Zeit für Einarbeitung kostete, die man nun in politische Kampagnen und die Weiterentwicklung des Bezirks investieren wolle. Pöllinger unterstrich dabei sein Amtsverständnis: „Die Position ist größer als die Person“.

Flexibilität in der Vorstands-Struktur und Mitgliederrechte Auch die interne Aufgabenverteilung wurde angepasst. Während die Anzahl von sechs Vorstandsmitgliedern konstant bleibt, wurden spezifische Rollen wie die Schriftführung in allgemeine Beisitzer*innen-Rollen umgewandelt. Madeleine Schneider erläuterte, dass man so „Raum für Themen, Ideen und Kompetenzen“ gebe, ohne Aktive in ein „starkes Korsett von Aufgaben“ zu zwängen. Administrative Tätigkeiten werden künftig verstärkt durch die Bezirksgeschäftsführung unterstützt. Zudem sieht die Reform vor, dass künftig auch einfache Mitglieder des Bezirksverbands direkt Anträge an die Versammlung stellen können, was die innerparteiliche Teilhabe nachhaltig stärkt.

Leidenschaftliche politische Debatten
Neben den strukturellen Fragen prägten Berichte aus dem Bundes- und Landtag die Versammlung. Die Bundestagsabgeordneten Tina Winklmann und Stefan Schmidt warnten eindringlich vor Kürzungen bei Demokratieprojekten und betonten den Kampf der Grünen für soziale Gerechtigkeit sowie eine starke Infrastruktur. Aus dem Landtag berichtete MdL Laura Weber, über aktuelle Herausforderungen beim Klimaschutzgesetz und kritisierte das Vorgehen der Staatsregierung bei Umweltstandards sowie den Umgang mit dem Müllskandal in der Nordoberpfalz.

Theresa Eberlein, Frauen- und vielfaltspolitische Sprecherin im Landesvorstand, lobte die Diskussionskultur der Oberpfälzer Grünen: „Nur so kann unsere Partei funktionieren. Das ist gelebte Demokratie“.

Ausblick: Bezirksforum und Neuwahlen Die beschlossenen Änderungen treten bereits für die nächste Jahreshauptversammlung am 20. November in Kraft, bei der der gesamte Bezirksvorstand neu gewählt wird. Zur inhaltlichen Vertiefung und Vernetzung lädt der Bezirksverband zudem im September zum Bezirksforum ein.