Kommunalpolitischer Stammtisch mit MdB Stefan Schmidt, MdL Andreas Birzele und GRIBS

 Über Chancen und Herausforderungen der neuen StVO wollen wir mit Euch zusammen am Dienstag, den 30. Juli ab 19:00 beim Kommunalpolitischen Stammtisch online diskutieren.

Die neue Straßenverkehrsordnung – eine Chance für die Kommunalpolitik

Für den Neu-Start des Kommunalpolitischen Stammtisches wollen wir mit Euch über die neue Straßenverkehrsordnung sprechen. Ein spannendes kommunales Thema, das alle angeht und betrifft. Statt wie bisher ausschließlich Sicherheit und Flüssigkeit des Verkehrs sollen in Zukunft im Verkehrsrecht auch Klimaschutz, Gesundheit und städtebauliche Entwicklungen berücksichtigt werden. So haben es Grüne, SPD und FDP im Koalitionsvertrag vereinbart und inzwischen auch umgesetzt. Nach der Reform des Straßenverkehrsgesetzes hat der Bundesrat in diesem Monat nun auch die neue Straßenverkehrsordnung verabschiedet. Damit eröffnen sich den Kommunen neue Möglichkeiten, Straßen sicher zu machen und den öffentlichen Raum zu gestalten. Zum ersten Mal steht nicht mehr allein das Auto im Mittelpunkt des Verkehrsrechts, sondern auch die Bedürfnisse aller anderen Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer. Die Menschen dürfen sich damit nun zum Beispiel auf mehr sichere Rad- und Fußwege und pünktlichere Busse durch mehr Busspuren freuen.

Jetzt sind die Kommunen gefordert, von den neuen Möglichkeiten auch regen Gebrauch zu machen!

Mit dabei sind Andreas Birzele, kommunalpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, Stefan Schmidt, Sprecher für Tourismuspolitik der Bundestagsfraktion und Anja Odendahl von GRIBS. Als Gäste freuen wir uns auf Roman Albrecht, erster Bürgermeister von Trunkelsberg und auf Johannes Becher, stellv. Fraktionsvorsitzender der Grünen Landtagsfraktion.

Online-Zoomlink:           

https://us06web.zoom.us/j/88205645150?pwd=PoXQvKrzmanIuBd4hT8FGyXVwNE39Q.1 

Meeting-ID: 882 0564 5150

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