MdL Laura Weber ruft zum Widerstand gegen rechtsextreme Umtriebe auf

Pressemitteilung vom 21. Januar 2024: „Alle für die Demokratie“

„Wenn wir jetzt nicht als Demokratinnen und Demokraten auf die Straße gehen, werden unsere Kinder uns einmal mit Recht fragen: Warum habt ihr nichts getan?“ Mit diesen Worten appelliert MdL Laura Weber (Bündnis 90/Die Grünen) eindringlich, sich an den Demonstrationen gegen rechts zu beteiligen, die an diesem Wochenende in vielen deutschen Städten stattfinden, am Montag auch in Weiden. Es sei „zutiefst erschütternd“, so die Grünen-Politikerin, wie salonfähig rechtsextremes Gedankengut inzwischen sei. Die zuletzt bekannt gewordenen Pläne eines Geheimtreffens Rechtsextremer mit Vertretern der AfD, die von Letzteren nicht einmal abgestritten würden, überraschten da kaum noch. Zumal in Bayern CSU und Freie Wähler mit einer betont aggressiven Sprache aus politisch Andersdenkenden regelrechte Feindbilder machten. Weber wörtlich: „Ein völlig undemokratisches und zutiefst beschämendes Verhalten, das die rechtsextremen Umtriebe nur noch befeuert. Gewinner ist allein die AfD.“

Alle demokratisch gesinnten Kräfte müssten sich jetzt zusammenschließen und für eine tolerante und offene Gesellschaft kämpfen. Auf Landesebene müsse mehr in politische Bildung investiert werden. Eine Verfassungsviertelstunde in den Schulen reiche da nicht aus. Die Lehrenden müssten mit ins Boot geholt werden, um mit ihnen zusammen eine langfristige und sinnvolle Strategie in Schulen und Bildungseinrichtungen im Kampf gegen den Rechtsruck auszuarbeiten.

Die Landtagsabgeordnete erinnert an die 102-jährige Holocaust-Überlebende Margot Friedländer, die dieser Tage erst wieder gesagt hatte: „So hat es damals angefangen.“ Weber sagt: „Es darf keine Wiederholung des Nazi-Terrors geben. Zeigen wir Demokratinnen und Demokraten, was uns die Demokratie wert ist. Gehen wir auf die Straße. Jetzt!“. Ganz besonders lobt sie die vielen außerparlamentarischen Initiativen in der Oberpfalz, die sich für die freiheitlich- demokratischen Werte einsetzten und jetzt geschlossen mit vielen anderen auf die Straße gingen. Als Beispiele nennt sie das Oberpfälzer Bündnis für Toleranz und Menschenrechte (OBTM), das Bündnis für Toleranz und Menschenrechte (BTM), Demokratie leben oder die Initiative gegen Rechts (IGR). Weber wird zusammen mit vielen Grünen an den Kundgebungen in Regensburg und Weiden teilnehmen.