BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Bezirksverband Oberpfalz. Große Freude unter den Grünen in der Oberpfalz, nach den Ergebnisse des Listen-Parteitages im April. Fünf KandidatInnen vertreten die Oberpfalz, darunter die beiden Regensburger Stefan Schmidt (Platz 10) und Wiebke Richter (Platz 23), die Schwandorferin Tina Winklmann (Platz 17) sowie Anne Droste aus Neustadt WN (Platz 41) und Karl-Heinz Herbst aus dem Wahlkreis Amberg-Sulzbach (Platz 50).
Wir Grüne im Bezirksverband, ziehen mit starken und tief in der Oberpfalz verwurzelten KandidatInnen in den Bundestagswahlkampf, so die einhellige Meinung unter den Delegierten und Mitgliedern. Persönlichkeiten, die für eine große Bandbreite an Themen stehen und dank ihrer Erfahrung und ihrem Know-how in Berlin mitgestalten können. Insgesamt freuen wir uns über die landesweite Mischung aus frischem Wind durch viele neue Namen, unter denen sowohl Vertreter*innen der GRÜNEN Jugend zu finden sind wie auch unsere bestens bekannten, hochkarätigen Grünen mit langjähriger Erfahrung. Großer Dank gilt unseren Delegierten, die bei der digitalen Listenaufstellung Geschlossenheit und Durchhaltevermögen bewiesen.
„Alles ist drin. Auch bei uns in der Oberpfalz“, so dann das Credo der Bezirksvorsitzenden Tina Winklmann und Stefan Schmidt. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Klimaschutz wird als wegweisend empfunden und bestärkt die Grünen in ihren Grundwerten.
Zur Lage im Parlament bemerkte MdB Stefan Schmidt, nach wie vor sei das große Thema Covid19, die Folgen, die Auswirkungen und wie der Weg „danach“ aussehen kann. „Allerdings hat der Wahlkampf im Bundestag schon begonnen, der Schlagabtausch nimmt zu, die Regierungskoalition entfremdet sich zunehmend“, so Schmidt. Die beiden Oberpfälzer Landtagsabgeordneten Anna Toman und Jürgen Mistol rückten im Überblick aus dem Landtag die aktuellen Schwerpunkte der Fraktion ins Zentrum. Wichtig dabei, ist der gesellschaftliche/soziale Zusammenhalt, die Gesundheitspolitik und gute Pflege, Punkte die auch die Winter-Klausursitzung „Yes we care“ prägten. Aus dem Bezirkstag berichteten Gabriele Bayer und Stefan Christoph, man habe sich für Klimaschutz und Klimaresilienz im Haushalt stark gemacht. Zur anstehenden Reform des SGB VIII, wurde eine Arbeitsgruppe mit KollegInnen aus der Bundestags- und Landtagsfraktion gegründet. COVID19 beschäftigt auch den Bezirkstag, insbesondere die Situation in Kliniken und Einrichtungen. Positiv ist zu bewerten ist, dass das die kulturelle Förderung weiter geht. Unsere 10 Kreisverbände starten mit tollen Ideen und Corona konformen Veranstaltungen höchst motiviert in den Bundestagswahlkampf und können dabei auf unsere MandatsträgerInnen aus Bund, Land und Bezirk setzen. Sie stehen uns Grünen und den MitbürgerInnen vor Ort für Fragen und Veranstaltungen zur Verfügung.