Landesvorsitzender Eike Hallitzky bei der Bezirksversammlung der Grünen Oberpfalz
Freitag, 19. Februar
„Der Wunsch nach GRÜNER Veränderung ist groß, wir müssen und wollen Verantwortung übernehmen“
Landesvorsitzender Eike Hallitzky
Als vollen Erfolg bezeichnen unsere beiden BezirkssprecherInnen Tina Winklmann und Stefan Schmidt die Onlineversammlung mit unserem Landesvorsitzenden Eike Hallitzky. Glückwünsche gingen an die engagierten BürgerInnen aus Weiden, die sich erfolgreich für das Bürgerbegehren zum Walderhalt statt Gewerbepark in Weiden einsetzten. Stefan Schmidt freute sich über die maßgebliche Beteiligung der Grünen. Im Landkreis Schwandorf steht die Gründung einer eigenen Grünen Jugend an.
Wir bleiben auch in Coronazeiten mit unserer grünen Politik sichtbar, bestätigte dann auch Eike Hallitzky und freut sich, dass wir Grüne so schnell auf die neuen Online-Formate umgeschwenkt sind. Ohne Zweifel ist es leichter ReferentInnen zu bekommen, weil sich diese nun die Anreise sparen und das auch aus Umweltgründen positiv zu sehen ist.
Eike wies in diesem Zusammenhang auf die neue Oberpfalz weite Stärke der Grünen in der Oberpfalz hin, wir konnten die Sitze der kommunalen MandatsträgerInnen um 75 Prozent steigern. Insgesamt partizipieren auch wir oberpfälzer Grünen am landesweiten Zuwachs der Parteimitglieder und kratzen an der Tausender-Marke. Eike Hallitzky rief dazu auf die Werbetrommel zu rühren, denn nur noch wenige fehlen auf das tausendste Mitglied.
Für den anstehenden Bundestagswahlkampf hatte Eike Hallitzky eine klare Botschaft. „Der Wunsch nach GRÜNER Veränderung ist groß, wir müssen und wollen Verantwortung übernehmen“, so Hallitzky. Söder kapert zwar sämtliche GRÜNE Begrifflichkeiten, macht aber nichts.
Zwischenzeitlich sind im Bezirksverband Oberpfalz in allen vier Wahlkreisen die DirektkandidatInnen für den Bundestag nominiert. Stefan Schmidt und Tina Winklmann treten am 17./18. April bei der Landeslistenaufstellung der GRÜNEN Bayern für uns als VotenträgerInnen der GRÜNEN Oberpfalz an, zusammen mit unseren weiteren oberpfälzer DirektkandidatInnen Anne Droste und Karl-Heinz Herbst und der Votenträgerin der LAG/BAG Inklusion, Wiebke Richter.
Stefan Schmidt bemerkte zur Lage im Parlament, nach wie vor sei das große Thema Covid19, die Folgen, die Auswirkungen und wie der Weg „danach“ aussehen kann. „Allerdings hat der Wahlkampf im Bundestag schon begonnen, der Schlagabtausch nimmt zu, die Regierungskoalition entfremdet sich zunehmend“, so Schmidt.
Anna Toman und Jürgen Mistol rückten im Überblick aus dem Landtag die aktuellen Schwerpunkte der Fraktion ins Zentrum. Wichtig dabei, ist der gesellschaftliche/soziale Zusammenhalt, die Gesundheitspolitik und gute Pflege, Punkte die auch die Winter-Klausursitzung „Yes we care“ prägten.
Aus dem Bezirkstag berichteten Gabriele Bayer und Stefan Christoph, man habe sich für Klimaschutz und Klimaresilienz im Haushalt stark gemacht. Zur anstehenden Reform des SGB VIII, wurde eine Arbeitsgruppe mit KollegInnen aus der Bundestags- und Landtagsfraktion gegründet. COVID19 beschäftigt natürlich auch den Bezirkstag, insbesondere die Situation in Kliniken und Einrichtungen. Positiv ist zu bewerten das die kulturelle Förderung weiter geht.
Unsere Kreisverbände starten mit tollen Ideen und Corona konformen Veranstaltungen höchst motiviert in den Bundestagswahlkampf und können dabei auf unsere MandatsträgerInnen aus Bund, Land und Bezirk setzen. Sie stehen uns Grünen vor Ort für Fragen und Veranstaltungen zur Verfügung.