Ein Angebot für unsere Kommunalpolitiker*innen von MdB Stefan Schmidt (Sprecher für Kommunalfinanzen) und MdL Johannes Becher (Sprecher für Kommunale Fragen. Die Moderation übernimmt Peter Gack (GRIBS).
Corona-Pandemie und Lockdown haben das ganze Land im Griff, die finanziellen Auswirkungen sind auch schon bei den Kommunen angekommen: Die Einnahmen sinken oder brechen weg, die Ausgaben steigen, die Fixkosten bleiben bestehen. Wie hoch die finanziellen Einbußen in den Kommunen tatsächlich sind, kann frühestens ab dem 15. Mai beziffert werden. Doch schon jetzt ist klar, dass die Kommunen vor schwierigen Zeiten mit Defiziten in zweistelliger Milliardenhöhe stehen. Während die Bundesregierung und zahlreiche Landesregierungen finanzielle Schutzschirme für die Privatwirtschaft spannen, gehen die Kommunen bis auf wenige Landeshilfen weitestgehend leer aus. Auch Bayern, dessen Kommunen in der Vergangenheit als finanzstark galten, überlässt seine Landkreise, Städte und Gemeinden bisher sich selbst. Dabei trifft die Coronakrise, anders als die Finanzkrise 2008/09, alle Kommunen – und sehr wahrscheinlich auch um ein Vielfaches stärker.
Wir Grüne im Deutschen Bundestag und im Bayerischen Landtag wollen die Kommunen in dieser schwierigen Zeit nicht sich selbst überlassen.
Wir laden herzlich ein zum Webinar „Coronakrise und kommunale Haushalte: Befürchtungen, Erwartungen und Forderungen“.
Das Webinar (GoToMeeting) findet statt am Mittwoch, 22. April, 19.00 bis 20.30 Uhr.
GoToMeeting-Zugangsdaten:
Meeting per Computer, Tablet oder Smartphone beitreten:
https://global.gotomeeting.com/join/268727605
Oder App runterladen: https://global.gotomeeting.com/install/268727605
Zugangscode: 268-727-605
Einwahl per Telefon (Bei Geräten, die diese Funktion unterstützen, ist die sofortige Teilnahme über eine der unten aufgeführten Direktwahlnummern möglich):
Deutschland: +49 891 2140 2090
Zugangscode: 268-727-605
Direktwahl: +4989121402090, 268727605#
Nach einer etwa 20-minütigen Einführung von Stefan Schmidt, Sprecher für Kommunalfinanzen der grünen Bundestagsfraktion, und Johannes Becher, Sprecher für kommunale Fragen der grünen Landtagsfraktion, wollen wir mit euch diskutieren. Wir wollen uns ein Bild von den Herausforderungen der Coronakrise vor Ort auf die kommunalen Haushalte in Bayern machen und hören, wo und wie sich die Krise bereits in den Kommunalfinanzen bemerkbar macht. Auf Grundlage dieser Bestandsaufnahme wollen wir anschließend zielgerichtete Hilfsmöglichkeiten von Bund und Ländern diskutieren. Wir freuen uns sehr, dass Peter Gack von GRIBS die Moderation des Webinars übernehmen wird.
Wir freuen uns auf die Diskussion und sind sehr gespannt auf eure Beiträge!
Viele Grüße
Stefan Schmidt MdB & Johannes Becher MdL