Herzliche Einladung zur Podiumsdiskussion der Petra Kelly Stiftung mit MdL Jürgen Mistol: „Gemeinsam für die Zukunft? Tschechien ein Jahr nach den Wahlen und inmitten der EU-Ratspräsidentschaft – eine Bilanz“ am 10. Nov. , 19:00 Uhr in der Max-Reger-Halle in Weiden. Mehr Info
Seit dem 1. Juli hat Tschechien den Vorsitz im Rat der Europäischen Union inne. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ist dabei das bestimmende Thema. Es sind aber nicht nur sicherheitspolitische Fragen, die Europa in diesem Zusammenhang beschäftigen. Steigende Energiepreise und eine starke Inflation sowie eine neue Flüchtlingswelle sind direkte Folgen des Krieges und bringen auch soziale Problematik zunehmend auf die Agenda. Innen- und außenpolitische Entwicklungen sind in unserem Nachbarland aktuell somit besonders eng miteinander verflochten. Für die tschechische Regierung entsteht so die größte innenpolitische Herausforderung seit ihrem Amtsantritt im Dezember 2021.
Wie geht nun aber die liberal-konservative Koalition mit diesen Herausforderungen um? Welche Rolle spielt dabei das politische Erbe des ehemaligen Ministerpräsidenten Andrej Babiš, dessen Regierung den Etat für die Ratspräsidentschaft radikal gekürzt hatte? Und welche Rolle spielen dabei aktuell die deutsch-tschechischen Beziehungen?
Über diese und andere Fragen diskutieren: Zuzana Lizcová (Karls-Universität Prag), Jürgen Mistol (Bündnis90/Die Grünen, MdL), Volker Weichsel (Zeitschrift Osteuropa) Moderation: Sebastian Lambertz (Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde)
Die Runde beleuchtet die Herausforderungen und Chancen der tschechischen Ratspräsidentschaft vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und wirft einen Blick auf die politische und gesellschaftliche Entwicklung des Landes ein Jahr nach dem Ende der Regierung von Andrej Babiš.