Bezirksversammlung von Bündnis 90/Die Grünen Oberpfalz in Amberg mit spannendem Vortrag von MdB Marlene Schönberger zum Thema „Verschwörungstheorien & Ängste schüren durch Populismus“.
Die Oberpfälzer Grünen trafen sich zur Bezirksversammlung mit vielen Mitgliedern, darunter Abgeordnete aus Bund und Land, die Vertretung im Landesausschuss sowie die BezirksrätInnen und viele KreisprecherInnen.
Die beiden Bundestagsabgeordneten Tina Winklmann und Stefan Schmidt setzten in ihren Berichten den Schwerpunkt auf den Krieg in der Ukraine, den Weg zur Unabhängigkeit von russischer Energie und die Entlastungspakete inklusive 9-Euro-Ticket und dem Pflegebonus sowie der Haushaltsdebatte und dem Bürgergeld.
Theamtisiert wurde auch die anstehende BAfÖG-Reform, die Debatte zur Streichung des Paragraph 219a und die Bereinigung des Bundeshaushalts. Regional ging Stefan Schmidt auf die Verhinderung der dritten Tunnelröhre des Pfaffensteiner-Tunnels und dem Glyphosat-Verzicht bei der Käserei Goldsteig ein, der zwischenzeitlich auf der Kippe stand, Winklmann und Schmidt setzten sich für die Beibehaltung des Glyphosatverzichts ein.
Zwischenzeitlich wurde der Bundeshaushalt bereinigt: Endlich steht fest, wie viel Geld wir 2022 für was ausgeben werde, so Winklmann und Schmidt.
Tina Winklmann erläuterte zum Pressefreiheit, Grüne setzen sich weiterr für Cybersicherheit ein. Zum Ukrainekrieg erklärte sie, die Bundesregierung entsendet im großen Stil schweres Gerät für die humanitäre Hilfe in die Ukraine. Zusätzlich arbeitet die Ampel derzeit an einer Ehrenamtsstrategie.
Anna Schwamberger und Jürgen Mistol berichteten für den Landtag über die inhaltlichen Vorbereitungen zur Landtagswahl. Mistol ist Mitglied der Programmkommission des Landesverbandes, man fokussiert sich auf die Industrie und das Handwerk. Im Rahmen der Aktion „anpacken“ besuchen Mitglieder der Landtagsfraktion derzeit Handwerksbetriebe, dadurch soll sich den Problemen der Handwerker*innen wirklich angenommen werden.
Über ihre Tätigkeitsbereiche wie Hilfe zur Pflege, Eingliederungshilfe, psychiatrische Versorgung, Kultur, Fischerei, Landschaftsschutz und vieles mehr, berichteten die BezirksrätInnen. Die bayerische Staatsregierung muss endlich die Finanzierung der Bezirke auf sichere Füße stellen, um eine Überforderung der Kommunen zu verhindern, so dann auch die entsprechende Forderung der beiden BezirksrätInnen, Gabriele Bayer und Stefan Christoph. Die Kommunen müssen einen Großteil der Finanzierung über die Bezirksumlage stemmen und durch den Demografischen Wandel und die steigende Altersarmut werden die Probleme nicht weniger, so Bayer.
Verschwörungstheorien und Mythen
Mit Spannung erwartete man den Vortrag von MdB Marlene Schönberger zu Verschwörungstheorien und Mythen. Sie spannte dabei den Bogen über eine Rückschau der Entstehungsgeschichte von Verschwörungserzählungen bis in die Realität in der Gegenwart mit den drastischen Folgen, wodurch sich eine angeregte Diskussion entfachte.