19. Mai 2021
In seiner Funktion als Koordinator der Zusammenarbeit des Landtags mit dem Parlament der Tschechischen Republik nahm Jürgen Mistol, Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, an der Anhörung von Sachverständigen zum Thema „Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Tschechien und Bayern“ im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen teil. Die Anhörung fand auf Initiative seiner Fraktion statt und wurde, gemeinsam mit den Fraktionen von SPD und FDP, per Minderheitenvotum gegen die Ausschussmehrheit von CSU und Freien Wählern durchgesetzt. Auch der zweite Koordinator, Landtags-Vizepräsident Karl Freller, Frau Prof. Helena Valková als Koordinatorin von Seiten des tschechischen Abgeordnetenhauses die tschechische Generalkonsulin in München, Kristina Larischová, der deutsche Botschafter in Tschechien, Dr. Christoph Israng, und Dr. Hannes Lachmann, Leiter der Bayerischen Repräsentanz in Prag, verfolgten die Anhörung.
Die Berichte der zehn geladenen Sachverständigen bestätigten, dass sich die Beziehungen stetig verbessert haben. Bayern und Tschechien sind in vielen Bereichen eng miteinander verflochten. Dennoch habe die Corona-Pandemie die Beziehungen zurückgeworfen. Sie habe Menschen entlang der Grenze getrennt, Vorurteile bekräftigt und das gewohnte öffentliche Leben in überwunden geglaubter Weise eingeschränkt. Nun seien verstärktes Engagement und neue, vertrauensbildende Maßnahmen erforderlich. Der Blick müsse nach vorne gehen, es brauche zukünftig mehr Kommunikation und neue Formen des Austauschs und der Zusammenarbeit, beispielsweise in Form einer Akademie für den Grenzraum oder einer bayerisch-tschechischen Parlamentariergruppe. Weitere Anliegen der Sachverständigen waren ein besseres Standortmarketing, grenzüberschreitende Studiengänge sowie verstärkte Umweltbildung und Sprachförderung, bereits für Kinder.
Jürgen Mistol betonte, die Corona-Pandemie sei ein Stresstest für die grenzüberschreitenden Beziehungen, die viel Verunsicherung mit sich gebracht habe. „Zugleich hat die Anhörung gezeigt, dass die Coronakrise die Entwicklung kreativer Zukunftspläne beschleunigt habe, die nun umgesetzt werden müssten. Das entstandene, eng verflochtene Netzwerk habe trotz der Einschränkungen funktioniert. Bestehende Strukturen, beispielsweise die Euregios, die bayerisch-tschechische Hochschulagentur oder die Angebote des Spracherwerbs und der Sprachförderung, müssten jedoch deutlich gestärkt und finanziell abgesichert werden. Leider, so Mistol, seien keine neuen Kontakte hinzugekommen, dies gelte es verstärkt in den Blick zu nehmen, sobald die Pandemie da wieder zulasse. Mistol freute sich auch über Unterstützung seitens der Expertinnen und Experten für den Vorschlag der Grünen, die Strukturen für die Zusammenarbeit mit Tschechien weiter zu stärken und sich dafür Instrumente in der Kooperation mit anderen Ländern wie z.B. mit Österreich und der Schweiz im Rahmen der Bodenseekonferenz zum Vorbild zu nehmen.
Pressemitteilung
Bayerisch-tschechische Beziehungen stärken
Expertenanhörung auf Initiative der Grünen im Landtag
Auf Initiative der Grünen Landtagsfraktion fand am Anfang dieser Woche die Expertenanhörung zur bayerisch-tschechischen Zusammenarbeit im Landtag statt. „Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit verläuft positiv, besitzt aber Potenzial für Verbesserungen“, so Jürgen Mistol, Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen Fraktion, nach der Expertenanhörung im Landtag.
Jürgen Mistol, einer der Koordinatoren des Landtags für die Zusammenarbeit mit dem Tschechischen Parlament, sieht die bayerisch-tschechischen Beziehungen trotz der Widrigkeiten infolge der Corona-Pandemie auf einem guten Weg: „Die Coronakrise war und ist ein Stresstest für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Sie hat viel Verunsicherung mit sich gebracht. Trotz der Einschränkungen hat jedoch das bestehende, eng verflochtene Netzwerk beider Länder funktioniert.“
In ihren Berichten bestätigten die Sachverständigen, dass sich die Beziehungen stetig verbessert hätten. Bayern und Tschechien arbeiten in vielen Bereichen eng zusammen. Nach der Corona-Pandemie sind aber ein verstärktes Engagement und neue, vertrauensbildende Maßnahmen erforderlich, wie ein besseres Standortmarketing, grenzüberschreitende Studiengänge sowie verstärkte Umweltbildung und Sprachförderung bereits für Kinder. Und neue Ideen sind gefragt, wie eine Akademie für den Grenzraum oder eine bayerisch-tschechische Parlamentariergruppe.
Die Anhörung habe gezeigt, so Mistol, dass die Coronakrise die Entwicklung kreativer Zukunftspläne beschleunigt habe. Bestehende Strukturen, beispielsweise die Euregios, die bayerisch-tschechische Hochschulagentur oder die Angebote der Sprachförderung, müssen finanziell abgesichert werden. Die Zusammenarbeit muss stärker institutionalisiert werden, etwa mit einer zweisprachigen, digitalen Plattform, um Informationsaustausch und Kommunikation weiter zu verbessern.
Jürgen Mistol abschließend: „Ich freue mich, dass die Expertinnen und Experten den Vorschlag der Grünen Fraktion unterstützen, die Strukturen für die Zusammenarbeit mit Tschechien weiter zu stärken und sich dafür Instrumente in der Kooperation mit anderen Ländern wie mit Österreich und der Schweiz im Rahmen der Bodenseekonferenz zum Vorbild zu nehmen“.