Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen!
herzliche Einladung zum Kommunalpolitischen Stammtisch im Oktober zu unserem Kommunalpolitischen Stammtisch von Johannes Becher, MdL, Stefan Schmidt, MdB und GRIBS und diesmal mit unserem Gast: Markus Büchler, MdL.
Verkehrspolitik für mehr Lebensqualität in der Kommune: Was hat das mit der Bundestagswahl 2021 zu tun?
In der Kommunalwahl sind wir auch dafür angetreten, für mehr Lebensqualität in unseren Städten und Orten durch Verkehrsberuhigung, bessere Fuß- und Radwege, schönere öffentliche Räume etc. zu sorgen. In vielen Kommunen habt Ihr damit auch schon begonnen. Manches kann die Kommune auch rasch umsetzen, wenn sich eine Mehrheit findet. Doch an vielen Stellen stößt man an enge rechtliche Vorgaben. Allen voran die Straßenverkehrsordnung, die uns auf vielen wichtigen Straßen nicht über Tempo 30, LKW-Fahrverbot, Ampeln, Zebrastreifen etc. mitentscheiden lässt. Was können wir also tun als Kommunalos und was können wir als Grüne 2021 im Bundestagswahlkampf thematisieren um unseren Handlungsspielraum als Kommune zu erweitern?
Zu Gast ist diesmal der verkehrspolitische Sprecher der Grünen Fraktion im Bayerischen Landtag, Dr. Markus Büchler. Neben der StVO können auch Umgehungsstraßen, der Bundesmobilitätsplan, Bahnhöfe und anderes Thema der Diskussion sein, ganz nach dem Gusto der Teilnehmenden.
Mit dabei sind wie immer auch Johannes Becher, kommunalpolitischer Sprecher der bayerischen Landtagsfraktion, und Stefan Schmidt, Sprecher für Kommunalfinanzen der Bundestagsfraktion.
Hier die Zugangsdaten zum Kommunalpolitischer Stammtisch Di., 27. Okt. 2020, 20:00 – 21:30 Uhr
Per Computer, Tablet oder Smartphone: https://global.gotomeeting.com/join/131449413
Oder per Telefon: 0721 9881 4161 – Zugangscode: 131-449-413
(Sie kennen GoToMeeting noch nicht? Installieren Sie jetzt die App, damit Sie für Ihr erstes Meeting bereit sind: https://global.gotomeeting.com/install/131449413)
Wir freuen uns über eure Teilnahme!