Sicherheitspolitische Sommertour

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Katharina Schulze und Jürgen Mistol besuchten das Polizeipräsidium Oberpfalz und das Zentrum der deutsch-tschechischen Polizei- und Zollzusammenarbeit in Schwandorf

Die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katharina Schulze war mit Jürgen Mistol, dem grünen Landtagsabgeordneten aus Regensburg, in Sachen Sicherheit in der Oberpfalz unterwegs. Erste Station war das Polizeipräsidium Oberpfalz in Regensburg. Im Gespräch mit dem Polizeivizepräsidenten Michael Liegl wurde schnell deutlich, was die größten Problem in der Oberpfalz sind: der Kampf gegen die Droge Crystal Meth und die Personalknappheit in den Polizeidienststellen vor Ort.

Außerhalb des normalen Dienstes gibt es kaum noch ausreichende Ressourcen, so dass kleine Dienststellen unter anderem während Fortbildungen unter Personalknappheit leiden. Auf dem Papier gibt es genug Polizistinnen und Polizisten, aber die Realität sieht anders aus. Laut Liegl freue man sich sehr über zusätzliche Stellen, allerdings müssen neu eingestellte Polizisten erst eine Ausbildung von drei Jahren durchlaufen und sind erst dann für die Dienststellen verfügbar. „Da sind kurzfristige und schnell umsetzbare Lösungen gefragt“, stellt Katharina Schulze fest. Zum Beispiel durch die Entlastung der Polizeibeamten bei zeitraubende Verwaltung und Dokumentationsaufgaben, das könnten auchTarifbeschäftigte übernehmen. Trotz der großen Bereitschaft der Einsatzkräfte, die aus ihrer Freizeit kommen „wenn´s brennt“, muss das Innenministerium die aktuellen Entwicklungen ernst nehmen und mehr Polizistinnen einstellen, fordern Mistol und Schulze.

Ein weiteres brennendes Thema im deutsch-tschechischen Grenzgebiet ist die Droge Crystal Meth. Crystal gilt als eine der gefährlichsten Droge der Welt, es ist leicht und billig herstellbar. Laut Polizeivizepräsidenten Michael Liegl funktioniert die Kooperation mit Tschechien bei der Bekämpfung des illegalen Handels immer besser. Das ist auch dringend notwendig, denn nur zusammen kann der Handel mit dieser gefährlichen Droge bekämpft werden.

Ein anderes wichtiges Thema für die Oberpfälzer Polizei ist die Internetkriminalität. Schnell wird auch hier deutlich, dass es mehr gut ausgebildete Cyber-Kriminalisten braucht, die jedoch rar sind und leider auch oftmals von der Wirtschaft mit besser bezahlten Angeboten abgeworben werden.

(PM vom 10.08.)

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